Ein Abend mit Ursula Plassnik
Zu einem Abend mit Ursula Plassnik lud Beate Meinl-Reisinger, Initiatorin von Aufschwung Austria, am 14. November 2023 ins Dachgeschoss des Parlaments. Themen zwischen der ehemaligen Außenministerin und Diplomatin und der NEOS-Politikerin waren Plassniks Blick auf Österreich im „Weltdorf“, das Friedensprojekt Europa und ihre Überlegungen zu Österreichs Sicherheit.
Die Komplexität lieben lernen
Angesprochen auf die Rückkehr des Feindbilds in die Politik gab Ursula Plassnik zu bedenken, dass die Dialogfähigkeit nicht zurückgegangen sei. Bedingt durch die Akkumulation von Krisen gebe es vielmehr große Unsicherheit gepaart mit dem Bedürfnis nach Orientierung. „Wenn sich diese Unsicherheiten zu Feindbildern verkürzen, dann sind wir geliefert“, so Plassnik. Auch warnte die Diplomatin vor der Versuchung, einfache Lösungen finden zu wollen. Ihr Appell? „Love complexity!“
Europa: Kostbares Gut
Mit Blick auf die Europäische Union verwies Ursula Plassnik darauf, dass sie zur Generation von Politikerinnen und Politikern zähle, die Europa nach dem Fall des Eisernen Vorhangs wieder zusammengeführt hätten. Europa sei eine Union, die fortwährend ihre Grenzen friedlich erweitere. Ein Projekt, das wahrlich den Friedensnobelpreis verdient habe und ein einzigartiges Lebensmodell für über 448 Millionen Menschen biete. Nie vergessen dürfte man – angesichts des wachsenden Populismus‘ – wie kostbar dieses Europa sei.
Beate Meinl-Reisinger im Gespräch mit Ursula Plassnik.
Sicherheit nicht zum Nulltarif
Seinen europäischen Partnern gegenüber verhalte sich Österreich solidarisch, zeigte sich Plassnik überzeugt. Warum die Zeitenwende in Österreich nicht angekommen sei, könne sie sich aber selbst nicht erklären. Der Gedanke, dass man auf Dauer nur hat, was man bereit ist zu verteidigen, sei in Österreich nicht präsent. Die österreichische Neutralität als „too big to fail“ hinzustellen, entspreche keiner Sicherheitspolitik. Man könne die eigene Sicherheit nicht zum Nulltarif an die Nachbarn auslagern. Eine Diskussion über die Neutralität sei der Öffentlichkeit zumutbar. Denn Österreich habe seine Sicherheit zu lange gratis konsumiert, so Plassnik. Dass eine Neuauflage der Österreichischen Sicherheitsstrategie auf dem Weg sei, begrüßte Plassnik ausdrücklich.
Mit Blick multiple Bedrohungslagen, verwies Plassnik auch auf Manipulation und Desinformation, die seit Langem auch in der EU Fuß gefasst hätten. Es sei erstaunlich, wie wenig Bewusstsein es dafür gebe, obwohl dies eine echte Bedrohung für die liberale Demokratie darstelle. Lebendige Demokratien seien auf lebende Filter in Form von kritischem Journalismus angewiesen. Für ein Zusammenleben sei ein Aushalten von Widersprüchen und eine Toleranz für Ambiguitäten grundlegend, so Plassnik abschließend.
